Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
Leaders in UX Ltd.,
Varna, Bulgarien
(im Folgenden „Dienstleister“ genannt)
und dem jeweiligen Auftraggeber (im Folgenden „Kunde“ genannt) über UX/UI-Dienstleistungen, Webdesign, Webentwicklung, App-Design, Grafik-Design, Content Writing, Beratung und ähnliche Leistungen.
2. Vertragsgegenstand
Der Dienstleister erbringt Leistungen im Bereich User Experience (UX), User Interface (UI), Webdesign, Webentwicklung, App-Design, UX-Audits, Grafik-Design, Content Writing und digitale Beratung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
3. Rechtskonformität und Verantwortung
- Der Dienstleister schuldet keine rechtliche Beratung und übernimmt keine Verantwortung für die rechtliche Konformität der gelieferten Leistungen, insbesondere nicht im Hinblick auf Datenschutz (DSGVO), Urheberrecht, Telemediengesetz (TMG), E-Commerce-Recht o. ä.
- Der Kunde ist allein verantwortlich für die rechtliche Prüfung, Genehmigung und Anpassung der gelieferten Leistungen (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise, Fonts, Bildmaterial, Texte).
- Dies gilt sowohl während der Projektlaufzeit als auch nach Projektabschluss.
- Der Dienstleister haftet nicht für etwaige rechtliche Mängel, Abmahnungen, Bußgelder oder sonstige Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der gelieferten Leistungen.
4. Haftung
- Die Haftung des Dienstleisters ist auf vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen beschränkt.
- Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den typischen vorhersehbaren Schaden.
- Eine darüber hinausgehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder rechtliche Folgen der Nutzung der Arbeitsergebnisse, ist ausgeschlossen.
5. Abnahme und Projektabschluss
- Nach Projektabschluss gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 7 Werktagen schriftlich wesentliche Mängel rügt.
- Mit der Abnahme geht die Verantwortung für die weitere Nutzung, Pflege und rechtliche Absicherung vollständig auf den Kunden über.
6. Urheber- und Nutzungsrechte
- Der Dienstleister überträgt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit nicht anders vereinbart.
- Alle weiteren Rechte verbleiben beim Dienstleister.
7. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Republik Bulgarien.
- Gerichtsstand ist Varna, Bulgarien, sofern der Kunde Kaufmann ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt.